Scheindebatte mit Milchschaum

Linksparteichefin Gesine Lötzsch und DIW-Ökonom Karl Brenke diskutieren über »Fachkräftemangel«

Von Jörn Boewe, junge Welt, 1. Feb. 2011

Wenn ein Unternehmen, das andere »Unternehmen bei der sozialverträglichen und verantwortungsvollen Durchführung von Stellenabbau« unterstützt, eine »Arbeitsmarktdebatte« mit Linksparteichefin Gesine Lötzsch und dem Gesamtmetall-Chefökonom Michael Stahl veranstalten will, könnte das vielleicht ganz interessant werden.Wird es aber nicht. Man ahnt es, wenn man den Titel liest: »Fachkräftemangel – Drama oder Chance?« Partei­vorsitzende Lötzsch äußert sich, wie wir wissen, auch gern mal zu eher abseitigen Themen.

Mit Thierse 1997 im Sport-Eck, Lüderitzstraße: "Der hört ja janich wieda uff zu quatschen"

Heute lag das Berliner Abendblatt im Briefkasten (eins der beiden großen Gratis-Anzeigenblätter, das andere heißt Wochenblatt). Ehrlich gesagt, wenn ich Zeit hab, schau ich da gern rein. Heute machen sie auf mit: "Momper mustert Müllverwertung". Die Redakteurin war sicher stolz auf die Alliteration.

Die Geschichte ist folgende: Walter Momper, der bei den letzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus das einzige SPD-Direktmandat in Reinickendorf geholt hat (alle anderen gingen an die CDU) besucht einen Müllsortierbetrieb der Firma Alba in der Markscheiderstraße 38. Wie er so in der Werkhalle herumläuft, erinnert er sich "beim Anblick der vollautomatisierten Anlage (...) an frühere Betriebsbesichtigungen: Damals trennten Arbeiter an den Bändern den Müll noch per Hand."

Die neue deutsche "Erinnerungskultur" will nicht, dass wir uns an etwas Konkretes erinnern

Ein Experiment: Die Google-News-Suche ergibt zum Schlagwort "Reichspogromnacht" 370 Treffer aus Deutschland, 92 Ergebnisse zu "Erinnerungskultur", aber nur sieben zu "Herschel Grynszpan". Darunter vier Tageszeitungen (nur eine überregionale), den Bayrischen Rundfunk, ein "Online-Presseportal" und das jüdische Onlinemagazin haGalil.
Das Ganze zeigt, wie ritualisiert die "Erinnerungskultur" ist, die an Tagen wie diesem in Deutschland beschworen wird.
Der 17jährige Grynszpan hatte am 7. November 1938 in Paris mit einem Revolver auf den deutschen Botschaftssekretär Ernst vom Rath geschossen, wie er später gegenüber der französischen Polizei aussagte, um seine von der Gestapo misshandelten Eltern zu rächen. Am 8. war die Geschichte auf den Titelseiten aller deutschen Zeitungen, am 9. starb Rath an seinen Schussverletzungen. Das Attentat wurde vom NS-Propagandaminister Joseph Goebbels benutzt, um die Welle die "Volkszorns" zu inszenieren, die Historiker später die Novemberpogrome nannten.
Eine sehr lehrreiche Geschichte über das Zusammenspiel von Massenmedien, einem sadistischen Mob und der geschickten Instrumentalisierung emotionalisierender Ereignisse durch eine skrupellose politische Führung.
Aber die neue deutsche "Erinnerungskultur" will nicht, dass wir uns an so etwas Konkretes erinnern. Wir sollen nur eines Jahrestages gedenken, bestimmte einstudierte Gesten ausführen, ein betroffenes Gesicht machen, die Stimme senken usw. Die "Reichspogromnacht" wird zu einer singulären bösen Tat "der Nationalsozialisten", unerklärlich, ohne historischen Kontext und also auch ohne Bezug zu der Gegenwart, in der wir leben.

http://www.hagalil.com/archiv/2010/11/09/9-november-2/

Erst leugnen, dann herunterspielen

Steinmeier, die Staatsräson und die "Bagdad-Affäre" des BND 

Von Jörn Boewe, analyse & kritik - Nr. 532 / 17. Okt.2008

"Wir haben eine weiße Weste. Auf Bagdad ist keine Bombe aufgrund von Meldungen gefallen, die von deutscher Seite an die USA geflossen sind." So kommentierte der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann nach der Sitzung des BND-Untersuchungsausschusses am 25. September die Befragung mehrerer BND-Mitarbeiter zu den Aktivitäten des deutschen Auslandsgeheimdienstes während des Irak-Kriegs 2003. Der BND habe keinerlei Unterstützung für die "taktisch-operative Kriegsführung" der USA geleistet. Bereits im Vorfeld der Zeugenvernehmung hatte Hartmann behauptet, es gebe in den Akten "keine Belege", dass die beiden BND-Agenten aus Bagdad für die Kriegsführung "relevante Informationen" an die Amerikaner weitergegeben hätten.


Dass der Abgeordnete aus Mainz-Wackernheim in der Lage ist zu beurteilen, was für die USA militärisch relevant oder irrelevant war, glaubt keiner, der einmal dabei war, wenn Hartmann den Mund aufmacht. Hartmanns Job ist es, seinem Parteifreund, dem jetzigen Außenminister und damaligen Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator Frank-Walter Steinmeier, Flankenschutz zu geben, und er tut dies, da er sonst nichts zu bieten hat, mit Fleiß und Ausdauer.

Hannings Einfalt

Wie der deutsche Auslandsgeheimdienst jahrelang systematisch alle Hinweise auf Gefangenenflüge der CIA ignorierte. Ex-BND-Chef vor Bundestagsuntersuchungsausschuß

Von Jörn Boewe, jW 27. Juni 2008

Aufklärung in der Sache gab es am Donnerstag vorm BND-Untersuchungsausschuß des Bundestages, wie so oft, wenig. Aber wer sich für Strategien professioneller Vertuschung interessiert, war auf der Besuchertribüne gut aufgehoben. Geklärt werden sollte, wann und wie die Chefs der großen deutschen Geheimdienste nach dem 11. September 2001 von illegalen Verschleppungen mutmaßlicher Terroristen (»extraordinary renditions«) durch die CIA und mögliche Gefangenentransporte über deutsches Territorium erfuhren.

Die Antwort: Sie erfuhren’s, wie wir alle, Anfang 2005 aus der Zeitung. So versicherten es Heinz Fromm, seit 2000 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und August Hannings, 1998 bis Dezember 2005 Chef des Bundesnachrichtendienstes, und kein Oppositionsabgeordneter kann ihnen bislang das Gegenteil beweisen.

Aber selbst ausgebuffte Profis kompromittieren sich im Zeugenstand manchmal selbst, und sei’s durch Kleinigkeiten. Wenn Fromm z. B. sagt: »Ich kann mich nicht erinnern, und wenn man sich nicht erinnern kann, kann man auch nichts ausschließen. Das liegt ja in der Natur der Sache«, muß man einfach hellhörig werden. Natürlich ist damit nichts bewiesen, außer daß Deutschlands oberster Verfassungsschützer ein echter Pfiffikus ist.

Hanning dagegen ist viel weniger subtil. Der Ex-BND-Chef stellt eine geradezu penetrante Arglosigkeit zur Schau. »Wir haben uns nie veranlaßt gesehen, amerikanische Praktiken im Antiterrorkampf einer Bewertung zu unterziehen«, sagt er mit Unschuldsmiene, oder: »Ich glaube, daß wir allen Grund haben, ihnen (den US-Amerikanern – die Red.) zu vertrauen, weil wir ihnen auch viel zu verdanken haben.«



Wie sein Kollege vom Inlandsgeheimdienst hatte auch der Auslandsgeheimdienstchef vor 2005 keinen Schimmer von CIA-Gefangenenflügen, die womöglich auch über deutsche US-Militärflughäfen abgewickelt wurden. Eines aber weiß Hanning ganz sicher – es wird nicht wieder vorkommen. Condoleezza Rice hat’s versprochen, und: »Ich habe eigentlich keinen Grund, an Zusicherungen der amerikanischen Außenministerin zu zweifeln.«
Daß es bereits Ende 2001/Anfang 2002 detaillierte Presseberichte über »renditions« u. a. in der Washington Post gab, ficht weder Fromm noch Hanning an. Dienste haben anderes zu tun, als immer nur Zeitung zu lesen.

Außerdem waren beide nicht zuständig: Fromms Verfassungsschutz nicht, weil der sich nicht um ausländische Angelegenheiten scheren darf. Hannings BND nicht, weil bei Gefangenenflügen »die für Luftsicherheit zuständigen Behörden gefordert« sind, für Rechtsverstöße die Staatsanwaltschaft, »für Verstöße gegen das NATO-Truppenstatut das Auswärtige Amt«. Letzteres, und wahrscheinlich nur dieses, ist laut Hanning zuständig, wenn Menschenrechtsverstöße ruchbar werden, denn in diesem Hause ist der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung angesiedelt. »Die Zuständigkeiten sind doch klar geregelt ...«, freut sich Hanning – » ...aber niemand wird beauftragt, die nötigen Informationen einzuholen«, resümiert der FDP-Abgeordnete Max Stadler, dem außer Kopfschütteln dazu auch nichts mehr einfällt.

Eins stellt Hanning, mittlerweile Staatssekretär im Innenministerium, aber noch klar: Das Mädchen schielt nicht, die soll so gucken. »Der Bundesnachrichtendienst überwacht nicht den engsten Verbündeten der Bundesrepublik Deutschland.« Anderenfalls käme man ganz schnell »an eine rote Linie«.

Eberswalde - Wandlitz. Mit dem Rad durch den Barnim. 30. April 2008

Der Job bei einer Tageszeitung bringt es mit sich, daß man ziemlich oft an Sonn- und Feiertagen arbeiten muß, aber am Tag davor hat der Redakteur grundsätzlich frei.

In diesem Jahr hatte sich, dem sehr milden Winter zum Trotz (dem zweiten praktisch frostfreien in Folge) der Frühling sehr spät eingestellt. Wir hatten einen echten Frühlingstag am 28. März, dem Tag, als ich von meiner Elbsandsteintour nach Berlin und Britta und Tim Oskar aus Stuttgart zurückkehrten. Aber danach blieb es die nächsten drei Wochen ziemlich kühl und unbehaglich.

Gegen Monatsende erst sah es etwas freundlicher aus, und da am Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse keine Zeitung erscheint, nicht mal ein offiziell anerkannt traditionskommunistisches Blatt wie die junge Welt, und der 30. April für den Rest der Welt - also auch für den evangelischen Kindergarten von Tim Oskar - ein ganz normaler Werktag war, konnte ich machen, was ich wollte.

Ich packte also Proviant, Kamera, Notizbuch, Regenjacke, Sonnenbrille, GPS-Empfänger und die ADFC-Karte »Berlin und Umgebung« (1: 75.000) in meine Fahrradtasche, brachte T. O. um 8.30 in seine Kita und fuhr zum Ostbahnhof.

Im Elbsandstein wandern, März 2008

Es ist keine schlechte Idee, über Ostern ans Mittelmeer zu flüchten, wo die Luft noch kalt, aber die Sonne schon warm ist, doch in diesem Jahr hatte ich etwas besseres vor.